Erwägungen

In rechtlicher Hinsicht enthalten die Erwägungen die Gründe, die zur Entscheidung führen und die dazugehörigen Rechtsgrundlagen.

Bestandteile der Erwägungen (Rechtsgrundlagen)

  • Rechte und Pflichten

  • Individuelle Auflagen

  • Handlungsmöglichkeiten der Sozialhilfeorgane

  • Lebensformen, z. B. Einpersonenhaushalt, Familie sowie Wohn- und Lebensgemeinschaften

  • Leistungen und Bemessung

  • Weitere Regelungen mit allgemeiner Wirkung, z. B. Vorgehen bei Umzugsabsicht oder jährliche Einreichung der Steuererklärung

  • Weitere Regelungen im Einzelfall, z. B. die Notwendigkeit der Anmeldung bei einer Sozialversicherung

  • Sozialhilfebudget und weitere Berechnungen, z. B. Haushaltsentschädigung oder Konkubinatsbeitrag
Ergänzungen

Ergänzungen

In einer Entscheidung über die Aufnahme oder Weiterführung sind in den Erwägungen jene Informationen und Rechtsgrundlagen zu erwähnen, die während einer Berichtsperiode relevant werden können. So ist beispielsweise darauf hinzuweisen, dass je nach Wohnort unterschiedliche Mietzinsgrenzwerte gelten. Bei einer Umzugsabsicht ist die betroffene Person dadurch bereits informiert, auch wenn sie ihre Pläne nicht meldet.

Ebenso ist die Pflicht zur Arbeitssuche bei (Teil-)Arbeitsfähigkeit zu erwähnen, auch wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht arbeitsfähig ist. Diese Pflicht entsteht mit der Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit.