Vorgehen bei Prüfung eines Kontoauszugs

Für gewöhnlich werden Kontoauszüge nach Einnahmen durchforscht, die Überprüfung der Ausgaben muss aber genauso sorgfältig durchgeführt werden. Denn sie enthalten Hinweise, die für den Sozialhilfebezug relevant sind. Ein paar Beispiele, die oft vorkommen:

Gutschriften: Ist bei einer TWINT-Überweisung feststellbar, dass die unterstützte Person einen Betrag an eine andere Person übermittelt und ihn zeitnah mit gleichem Betrag zurückbekommt, handelt es sich nicht um eine anrechenbare Einnahme. Weil solche Transaktionen nicht immer eindeutig feststellbar sind, kann von unterstützten Personen verlangt werden, TWINT-Zahlungen entweder zu unterlassen oder mit Einreichen der Kontoauszüge erkennbar zu machen. Es ist unterstützten Personen mitzuteilen, dass auch TWINT-Gutschriften als Einnahmen gelten, den es kann sich auch um eine Schenkung handeln.

Ist bei einer Gutschrift der Krankenkasse feststellbar, dass die unterstützte Person mit ihr eine Arztrechnung bezahlt hat, handelt es sich ebenfalls nicht um eine anrechenbare Einnahme, wenn sie zweckgerichtet verwendet wird. Die betroffene Person muss die Zahlung der Arztrechnung beweisen. Erbringt sie den Nachweis nicht, ist die Einnahme an den Lebensunterhalt anzurechnen und eine Direktzahlung von Gesundheitskosten durch das Sozialhilfeorgan zu prüfen. 

Belastungen: Es ist zu überprüfen, wo eine Person ihr Geld bezieht oder ausgibt. So ist feststellbar, wo sie sich regelmässig aufhält. Es ist auch zu prüfen, wer die Adressaten der Ausgaben sind. Ist erkennbar, dass eine unterstützte Person einen Teil ihrer Sozialhilfeleistungen an Personen überweist, für die der Lebensunterhalt nicht bestimmt ist, beispielsweise an Familienmitglieder im Ausland oder an Gläubiger, ist die betroffene Person zunächst zu ermahnen, die wirtschaftliche Hilfe nur für den eigenen Lebensunterhalt zu verwenden. 

Die Ausgaben sind auch nach Zahlungen zu durchforschen, die nicht jeden Monat anfallen, beispielsweise für Steuer, Bankschliessfach, Versicherung, Benzin oder Hypothek. 

Bei Überweisungen auf ein anderes Konto ist zu prüfen, wem das Konto gehört. Manchmal kommt es vor, dass unterstützte Personen nicht alle Konten bekannt geben; vgl. Kapitel Vorgehen bei Verdacht auf nicht deklarierte Konten.