Verfügung auf Einstellung, Vermögensanfall (Erbschaft)

Für unterstützte Personen, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Vermögen, z. B. Erbschaft, realisierte Vermögenswerte, wieder selbst bestreiten können, prüft das zuständige Sozialhilfeorgan die Rückerstattungspflicht bereits ausgerichteter Sozialhilfeleistungen.

Im Einstellungsentscheid (Verfügung/Beschluss) werden sowohl die Rückerstattung der erhaltenen Leistungen als auch deren Bedingungen festgelegt.

Wenn Überbrückungshilfe gewährt wurde, hat die betroffene Person in der Regel bereits der nachträglichen Verrechnung der bevorschussten Leistungen zugestimmt; darauf ist hinzuweisen.

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SKOS-Praxisbeispiel

Dürfen Sozialhilfeorgane mündliche Entscheide fällen?

SKOS-RL, Kapitel F.3

Ablehnung und Einstellung von Leistungen

SKOS-RL, Kapitel F.3 Erläuterungen a

Ablehnung von Leistungen

SKOS-RL, Kapitel F.3 Erläuterungen b

Vorgehen beim Einstellen von Leistungen

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Entscheid (Verfügung/Beschluss)
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Alle Vorlagen sind Orientierungshilfen für die Ausgestaltung eigener Dokumente. Die Inhalte sind keine verbindlichen Vorgaben, sondern Beispiele von Verfahrensweisen aus der Praxis. Sie sind bewusst ausführlich ausgestaltet und bieten eine Auswahl an Textbausteinen. Denn es ist einfacher, vorhandene Varianten zu löschen als zu ergänzen.

Kantonale und kommunale Sprachregelungen und Rechtsgrundlagen sind bei der endgültigen Ausgestaltung zu berücksichtigen, die Textstellen sind erkennbar gemacht.